Protokoll der 34. ordentlichen Hauptversammlung des Bürgervereins
Zazenhausen am 17. März 2006
im TVZ-Vereinsheim - Vogteiweg 9 in Zazenhausen

1. Begrüßung und Einleitung

Der 1. Vorsitzende Reinhold Weible eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Namentlich werden Stadträtin Ursula Pfau begüßt, die auch dem Bürgerverein Freiberg/Mönchfeld vorsteht und in Vertretung für Landtagskandidat Dr. Löffler kommt, der sich wegen eines anderen Termins entschuldigen lässt, desweiteren Stadtrat Stefan Palmer – auch BVZ-Mitglied - sowie Bezirksbeirat Uwe Mammel.- ebenfalls BVZ-Mitglied -.
Reinhold Weible entschuldigt vorerst Bezirksvorsteher Wolfgang Meyle, der wegen einer anderen Veranstaltung etwas später kommen wird. Karl-Heinz Schmid (FDP) – Bezirksbeirat und BVZ-Mitglied - lässt aus persönlichen Gründen entschuldigen. Das Ehepaar Michl von der ARGE Nord-Ost-Ring ist wegen einer anderen Veranstaltung verhindert. .
Über den Status vom Nord-Ost-Ring wird heute Horst Allgaier vom Bürgerverein Kornwestheim berichten. Auch er wird herzlich begrüßt.
Entschuldigt werden auch zwei Beisitzer des BVZ, Martin Krebs und Stefan Meazzi. Reinhold Weible bedauert, dass trotz Einladung kein Vertreter der örtlichen Presse vor Ort ist.

Vorstand Reinhold Weible (stehend) begrüßt die Mitglieder und Gäste

Erfreulicherweise ist im letzten Geschäftsjahr kein Mitglied des BVZ verstorben.

Jetzt gibt Reinhold Weible zum Mitgliederstand Auskunft :
135 Mitgliedschaften, davon
66 Familienmitgliedschaften

Er stellt fest, dass die Mitgliederzahlen stabil sind.

2. Kassenbericht

Die bisherigen Kassenprüfer werden erneut zur Wahl vorgeschlagen und daraufhin einstimmig gewählt. Joachim Schaaf und Bärbel Pfisterer nehmen die Wahl an.

3. Berichte des Vorstandes und der Ausschussmitglieder mit ergänzenden Informationen von Wolfgang Meyle

3.1. Protokollauszug "Hauptversammlung 2005"

Beatrice Jacob berichtet über die letzte Hauptversammlung und nennt die Anzahl der anwesenden Mitglieder und Gäste. Sie verweist auf die Erfolge des BVZ :
So fließt der Römerbrunnen wieder, dies ist vor allem Helmut Sigloch zu verdanken. Er bekommt Applaus.
Auf dem Spielplatz am Thomas-Münzer-Weg wurden neue Schaukeln und eine Tischtennisplatte installiert.
Der Friedhof ist „saniert“, Wege sind gerichtet, Grabnutzungsrechte geregelt und Bänke für Besucher hergerichtet.

Beatrice Jacob verweist auf die Erfolge des BVZ

Jetzt berichtet sie von Themen aus dem letzten Jahr, welche noch aktuell sind und zu denen nachher Vorstand und Ausschussmitglieder Stellung nehmen werden, wie die Sanierung der Bushaltestelle Krone, verkehrsberuhigte Zone Kirchäckerstraße und Geländer Feuerbachbrücke und Biotoppflege.
Sie bedankt sich fürs Zuhören und bittet Gäste und Mitglieder, sich in die umlaufende Anwesenheitsliste einzutragen.

3.2. Tätigkeitsbericht des Vorstands und und Informationspunkte

- Arbeitsgemeinschaft Nord-Ost-Ring

Reinhold Weible bittet Horst Allgaier vom Bürgerverein Kornwestheim im Namen der ARGE Nord-Ost über neue Informationen zum Stand des Nord-Ost-Rings. Er stellt sich vor und freut sich, als Gast aus Kornwestheim da zu sein. Er geht nochmals auf die Vereinsgründung (Januar 2005) der Schutzgemeinschaft gegen den Nord-Ost-Ring e.V. ein.
Für den Nord-Ost-Ring besteht derzeit ein Planungsverbot bis 2015 ! Es wird aber befürchtet, dass die neu geplante Neckarbrücke in Remseck eine Hintertüre zum Nord-Ost-Ring ist. Horst Allgaier erklärt den Verlauf der Brücke und Straßen und die Zahlen zum Verkehrsaufkommen. Er bemängelt, dass der Stuttgarter Gemeinderat für den Brückenbau und den Nord-Ost-Ring ist.

Horst Allgaier von der ARGE bei seinem Vortrag zur neuen Neckarbrücke

Er informiert weiterhin, dass der Bürgerverein Kornwestheim, die Ökologiegruppe und der Schwäbische Albverein die Patenschaft für den Bisachgraben auf Zazenhäuser Markung übernommen haben. Ein Arbeiteinsatz fand bereits statt.
Stefan Palmer :
Es ist nicht wahr, dass der Stuttgarter Gemeinderat den Nord-Ost-Ring will.

Uwe Mammel :
Der Gemeinderat prüft lediglich.

Ursula Pfau :
Sie erklärt nochmals die Umfahrung und verliest den Antrag des Gemeinderats (siehe Anlage 1).

Karl-Heinz Godbersen vom Bürgerverein Kornwestheim nimmt nochmals Stellung zur „Neckarbrücke“. Remseck möchte sie leider unbedingt haben.

Uwe Mammel :
Für Remseck wäre die Brücke natürlich vernünftig, für Zuffenhausen bringt sie ja gar nichts.

Reinhold Weible stellt fest, dass der Nord-Ost-Ring nach wie vor starke Befürworter hat. Er erinnert an die Informationsveranstaltung am 04.11.2005 im TVZ-Sportheim zum Thema „Der Nord-Ost-Ring : von der neuen Neckarbrücke zur Autobahn“. Er begrüßt den inzwischen eingetroffenen Bezirksvorsteher Wolfgang Meyle.

- Schulwegsicherheit Vogteiweg

Reinhold Weible informiert. Dieses Thema ist seit Jahren auf der Hauptversammlung aktuell. Der Vogteiweg ist zwar am Schulgebäude eine verkehrsberuhigte Zone, leider sind aber die Schilder zu klein und es wird trotzdem „gerast“. Der Bürgerverein schlägt vor, den „eigentlichen Haupteingang der Mehrzweckhalle“ in der Landsknechtstraße zu nutzen. Er schlägt eine Besprechung mit Schulleitung und Elternbeirat vor. (siehe auch 6. Anträge und Anfragen, Aussprache)

Wolfgang Meyle begrüßt die Versammlung. Er bedauert, nicht pünktlich da gewesen zu sein, da er eine Ausstellung in Zuffenhausen eröffnen musste. Über Probleme und Wünsche aus Zazenhausen ist er schon im Vorfeld informiert worden und verweist auf einen Brief des BVZ (siehe Anlage 2) Er nimmt Stellung hierzu :

Bushaltestelle Krone :
Für diese Haltestelle ist ausschließlich die Firma Kniesel zuständig. Diese sieht keinen Handlungsbedarf. Daher ist die Finanzierung für die Renovierung schwierig.
Wolfgang Meyle fragt den Vorsitzenden, ob er sich eine Finanzierung durch Werbung vorstellen könne. Reinhold Weible ist davon nicht begeistert. Wir werden neue Wege überlegen.

Anfrage für verkehrsberuhigte Zone im unteren Bereich der Kirchäckerstraße:
Wolfgang Meyle will dies noch prüfen und schlägt einen Ortstermin vor. Auch sollten Gespräche mit den Anwohnern geführt werden.

Bezirksvorsteher Wolfgang Meyle nimmt zu Fragen Stellung

Brückengeländer über den Feuerbach an der Spitalhofstraße :
Er hat beim Tiefbauamt nachgefragt. Die Sicherheit ist nicht gefähdet, ein neuer Anstrich ist unrentabel. Daher hat das Tiefbauamt für 2007 ein neues Geländer zugesagt.

Wolfgang Meyle erhält für seine Ausführungen Applaus.

- Arbeitskreis Biotopvernetzung Zuffenhausen-Zazenhausen

Henry Vogt berichtet über die Arbeitseinsätze und zeigt Bilder davon.

3. Vorstand Henry Vogt bei seinem Bericht zur Biotopvernetzung

Reinhold Weible bedankt sich nochmals beim Arbeitskreis und allen anderen Helfern. Er hofft, dass sie beim nächsten Arbeitseinsatz wieder mitmachen.

- Kindergarten

Hierüber berichtet Kathrin Scheck (siehe Anlage 3)

- Status Hohlgrabenäcker

Reinhold Weible berichtet. Der Bebauungsplan wurde im Bezirksamt ausgelegt. Der BVZ hat termingerecht Einspruch eingelegt und eine „Freibergauffahrt“ gefordert. Er verliest den Einspruch (siehe Anlage 4).

4. Aussprache zu Punkt 3

Die Aussprache hat bereits stattgefunden.

5. Neuwahlen

5.1. Entlastung der amtierenden Vorstandschaft

Herr Pohl von der Flugsportgruppe Heinkel dankt zunächst dem Vorstand für die geleistete Arbeit und bittet die Versammlung um Entlaszung des Vorstands. Der Frage, ob die Entlastung en bloc durchgefüht werden kann, stimmt die Versammlung zu. Die Vorstandschaft wird darufhin ohne Gegenstimme entlastet.

5.2. Wahl des Wahlleiters

Herr Hubertus Pohl wird als Wahlleiter vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Wahlleiter Hubertus Pohl führt die Neuwahlen durch

5.3. Wahl der neuen Vereinsführung

Herr Pohl lässt die Versammlung darüber abstimmen, ob geheime Wahlen gewünscht werden. Dies ist nicht der Fall. Weiter lässt er darüber abstimmen, ob en bloc gewählt werden darf. Die Versammlung stimmt dem zu. Herr Pohl fragt die Versammlung nach Wahlvorschlägen. Der alte Vorstand ist zu einer Kandidatur bereit.
Daraufhin wird zunächst der Vorstand en bloc und einstimmig gewählt :

Nun werden die kandidierenden Beisitzer en bloc und einstimmig gewählt :

Die anwesenden Beisitzer nehmen die Wahl an. Von Dr. Martin Krebs und Stefan Meazzi ist bekannt, dass sie die Wahl annehmen.

Als neue Beisitzerin wird Kathrin Scheck vorgeschlagen. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Reinhold Weible bedankt sich für das Vertrauen der Versammlung und bei Hubertus Pohl für die Wahlleitung.

6. Anträge und Anfragen, Aussprache

Reinhold Weible stellt fest, dass keine Anträge vorliegen.

Wortmeldungen :

Ulrich Belschner
Die Schulwegsicherheit im Vogteiweg ist nicht gegeben. Klar ist, dass der Verkehr vom TVZ kommt, aber eigentlich nur abends und am Wochenende. Er bittet den BVZ um Hilfe und wünscht :
Schuleingang verlegen oder die Straße um 4 Meter nach hinten verlegen und gegebenfalls die Parkplätze entfernen, damit die Autofahrer eine bessere Einsicht haben. Außerdem große Schilder „Verkehrsberuhigte Zone“.

Nicole Gaßmann
Das Schild „Spielstraße“ vom TVZ her fehlt !

Wolfgang Meyle
Er schlägt einen Ortstermin mit dem Amt für öffentliche Ordnung vor. Er wird dies in die Wege leiten.

Uwe Mammel
Einen Ortstermin findet er in Ordnung. Außerdem fragt er an, ob es dieses Jahr wieder ein „Let's putz“ am Bahndamm gibt.

Ulrich Belschner
Die TVZ-Jugend Führt eine „Let's putz-Aktion“ im Vogteiweg durch. Er wünscht sich an der Bank in Richtung TVZ einen Papierkorb.

Thea Titze
Die gesamte Straße sollte geputzt werden !

Reinhold Weible
Das sei nicht Aufgabe des BVZ.

Reinhold Weible bedankt sich bei den Mitgliedern und Gästen für ihre Teilnahme, ihre Diskussionsbeiträge und für ihr Engagement. Er schließt um 21.30 Uhr die Versammlung.

Zazenhausen, den 23. April 2006

Auf einen Blick: Die Gymnastikhalle des Vereinsheims hat sich als Versammlungssaal bewährt.

Anlagen:

Anlage 1 zum Protokoll der 34. HV des BVZ

Antrag des Gemeinderats, vorgetragen von Stadträtin Ursula Pfau

1. (unverändert, wie CDU-Antrag)
   Die Landeshauptstadt Stuttgart hält an einer Weiterplanung des Nord-Ost-Ringes fest.
   
2. (in Abänderung des CDU-Antrags)
   Bei der Fortführung der Planung ist eine Inanspruchnahme der Klärwerksfläche am nördlichen Grenzbereich zu minimieren, indem die Feldwegfläche einbezogen wird und die Trassierung entsprechend sparsam erfolgt. Dabei muss eine Beeinträchtigung für den Klärwerksbetrieb und die künftigen Erweiterungen ausgeschlossen sein.
   
3. (unverändert, wie CDU-Antrag)
   Das Regierungspräsidium wird gebeten - unter Berücksichtigung der vorstehenden Punkte - korrigierte Trassenvorschläge vorzulegen.
   
4. (neu)
   Die Verwaltung wird die mit dem Regierungspräsidium abgestimmte modifizierte C1-Tassenplanung der L 1197 lm nördlichen Grenzbereich des Klärwerks Mühlhausen dem US-amerikanischen Cross-Border-Leasing-Partner vorlegen, um seine Zustimmung einzuholen. Wenn der US Investor diese Trasse nicht akzeptiert, kann die Stadt die Planung nicht mittragen.

Anlage 2 zum Protokoll der 34. HV des BVZ

Brief an Herrn Bezirksvorsteher Meyle

Sehr geehrter Herr Meyle,

bei unserer letzten Ausschusssitzung haben wir auch unserer diesjährige Hauptversammlung vorbereitetet, zu der wir Sie am 17.3.2006 gerne einladen.
Unter den aktuellen Anliegen der Bürgerschaft sind drei Themen, bei deren Lösung Sie uns in bewährter Weise unterstützen könnten:

1. Die Wartehalle der Bushaltestelle „Krone“ in der Ortsmitte ist in Bezug auf Dach, Dachrinne und Regenwasserablauf sanierungsbedürftig. Das Regenwasser läuft über die Rückwand und die neu installierten Schaukästen. Die wartenden Fahrgäste, darunter viele Schüler, bemängeln eine geeignete Beleuchtung wie sie z.B. die neuen Wartehäuschen „Reibedanz“ oder „Zuffenhausen Friedhof“ aufweisen. Eine an der Seite oder unter der Decke befestigte Beleuchtung würde die Sicherheit erhöhen und den Schmuddelcharakter einer dunklen Wartehalle vermeiden. Außerdem könnten damit die Aushänge in den neuen Schaukästen ins rechte Licht gerückt werden. Der Bürgerverein Zazenhausen würde eine rasche Sanierung des gesamten Wartehäuschen sehr begrüßen und sich ggf. auch engagieren, z.B. Sanierung der Sitzbank und streichen der Beton-Rückwand.
   
2. Neben den bestehenden verkehrsberuhigten Zonen z.B. in der Spitalhofstrasse, setzt sich der Bürgerverein auch für eine entsprechende Umsetzung in der Kirchäckerstrasse ein. Da auch in der Kirchäckerstrasse kein Gehweg vorhanden ist, wünschen wir uns für die Kinder und Fußgänger eine verkehrsberuhigte Zone im Bereich zwischen der Kreuzung Blankensteinstrasse und Richbodstrasse.
   
3. Das Brückengeländer der Brücke über den Feuerbach am Ende der Spitalhofstrasse müsste auch dringend saniert werden. Besonders auffällig sind die Roststellen auf den Geländern, auf Grund dessen ist eine neue Lackierung nötig. Ein dunkler Grauton (Anthrazit) würde das Gesamtbild aufwerten und den Charakter der Granitsteine, die im Umfeld im Rahmen der Ortskernsanierung verlegt wurden, aufgreifen.

Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie unsere Anliegen unterstützen und an die geeigneten Stellen innerhalb der Stadtverwaltung weiterleiten würden. Es wäre sehr entgegenkommend, wenn Sie uns ein Mitgestaltungsrecht bei der Bushaltestelle einräumen würden. Bitte informieren Sie uns über den Stand der Umsetzungen. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüssen

Für der Vorstand Henry Vogt

Anlage 3 zum Protokoll der 34. HV des BVZ

Aktueller Stand zum kath.-evangelischen Kindergarten (Karthrin Scheck, März 2006)

• Entwicklung seit Frühjahr 2005
  
  • Anlässlich eines Elternabends im 21. April 2005, erfuhren die Eltern, dass der katholische Kirchengemeinderat beschlossen hatte, aus der gemeinsamen Trägerschaft mit der evangelischen Kirchengemeinde aus Kostengründen auszusteigen und den Vertrag zu kündigen –so dass die Gefahr bestand, dass der KIGA dann Ende 2006 geschlossen werden würde.
  • Weiterhin war zu erfahren, dass der evangelische KGR ernsthaft erwog, gemeinsam mit den Katholiken die Trägerschaft zu kündigen und dass bald eine Kirchengemeinderatssitzung zu diesem Thema stattfinden würde.
  • Dies war der Anlass zur Gründung des Fördervereins für den Evangelisch-Katholischen Kindergarten. Diese Vereinsgründung war notwendig um eine handhabbare Arbeitsplattform zu erhalten, Spendenbescheinigungen ausstellen zu können etc..
  • Am 12.05.05 sollte der KGR nach langer Sitzung einen Beschluss fassen. Der Beschluss wurde am nächsten Tag bekanntgegeben.
  • Der Rückzug aus der Trägerschaft wurde verschoben. Falls es zu einer Einigung mit der Stadt und mit der katholischen Kirche kommen sollte, war die Evangelische Kirche bereit, die Trägerschaft bis zum Ende des Kindergartenjahres 2008 aufrechtzuerhalten, ansonsten wurde die Kündigung für Ende 2005 beschlossen, das hätte das Ende der Trägerschaft für Mitte 2006 bedeutet.
    
• Es folgten dann verschiedene Aktionen:
  
  • Unterschriftensammlung von ca. 1000 Unterschriften und Übergabe an Stadt und Kirchen.
  • Briefe an Entscheidungsträger und Parteienvertreter etc., Infostände auf dem Feuerwehrfest, dem Sommerfest des TVZ und dem Sommerfest des Liederkranzes. Dabei wurden sowohl neue Mitglieder geworben als auch Spenden gesammelt.
  • Am 18.07.05 fand eine Gemeindeversammlung der Kirchengemeinde Zazenhausen statt. Ziel der Versammlung war es, die Bürger zu informieren und Stellungnahmen der Behördenvertreter und der beiden Kirchen zu erhalten.
  • Die Bürger hatten die Gelegenheit, die für sie wichtigen Punkte bezüglich des Kindergartens zu nennen und so ein Stimmungsbild zu formen.
  • Der Leiter des Jugendamts, Herr Pfeifle, hielt es für möglich, dass die Stadt ohne Beteiligung der Kirchen einen neuen dreigruppigen KIGA in “Alt-Zazenhausen” erstellt und die Trägerschaft neu ausschreibt.
  • Ende November wurden bei OB Schuster nocheinmal persönlich die über 1000 Unterschriften übergeben, um noch einmal auf unser Anliegen hinzuweisen.
  • Gemeinderatsmitglieder aller Fraktionen, die unser Anliegen evtl. unterstützen könnten, wurden angeschrieben.
  • Unser Ziel war es, im Haushalt 2006/2007 die Baukosten für einen 3-gruppigen Kindergarten-Neubau genehmigt zu bekommen.
    
• Termin bei OB Schuster (Presseberichte)
  

  30.11.2005	„Wenn viele kleine Leute an vielen ..." ( Zuffenhäuser Woche )
  29.11.2005	"1044 Unterschriften für einen neuen Kindergarten" ( Stuttgarter Nachrichten )

  
  
• Stand März 2006
  • Leider war der Planungsfortschritt für den Kindergartenneubau noch nicht ausreichend weit vorangeschritten, und so wurden in den Haushalt 2006/2007 zwar die Planungskosten für eine Tageseinrichtung eingestellt, nicht jedoch die Baukosten.
    
    
• Welche Aktionen sind zukünftig geplant?
  • Der Förderverein ist weiterhin für den Kindergarten aktiv, Ziel bleibt ein Neubau in Alt-Zazenhausen.
  • Die Trägerschaft beider Kirchen endet im Sommer 2008, wenn nicht andere Beschlüsse gefasst werden.
  • Im April ist ein gemeinsamer Termin der Ev. Kirche, des Fördervereins und Vertretern der katholischen Kirche.
  • Die Spenden an den Förderverein werden für den Kindergarten, die Kinder und die Erzieherinnen im Sinne des Vereinszweckes eingesetzt.
  • Auch weiterhin brauchen wir die Unterstützung der Zazenhäuser Bürger und ansässigen Vereine!
    

Anlage 4 zum Protokoll der 34. HV des BVZ

20.11.2005: Bebauungsplan Hohlgrabenäcker (Zaz 10) - Widerspruch.
Brief an Bezirksvorsteher Wolfgang Meyle.