Christoph Palm
Fellbach - OB Christoph Palm hat die abgespeckten Pläne für die Neckarbrücke als Durchbruch bezeichnet. Fellbachs Erster Bürgermeister Müller indes wetterte bei der kürzlich erfolgten Erörterung gegen diese Neckarquerung. Ein Schlingerkurs, so Palm im Interview, sei das keineswegs.
Herr Palm, für oder gegen die Brücke, was
gilt denn nun für Fellbach?
Ich habe deshalb von einem „Durchbruch" gesprochen, weil es ohne
die deutliche Verkleinerung der Brücke keinesfalls
denkbar wäre, überhaupt zu einer Lösung
zu kommen. Da nach wie vor viele Dinge offen sind, beispielsweise die Überprüfung
verschiedener Standortvarianten sowie Fragen des Natur- und Landschaftsschutzes,
hat unser Erster Bürgermeister Hans Müller
unsere bestehenden Einwände beim Erörterungstermin in der Schwabenlandhalle
mit
Nachdruck bekräftigt.
Von einem Fellbacher Schlingerkurs kann
also keine Rede sein?
Fellbach hat immer einen klaren Kurs in
dieser Angelegenheit verfolgt: Aus unserer
Sicht kommt für die Lösung der Verkehrsprobleme im Raum Ludwigsburg/Kornwestheim
und Waiblingen/Fellbach
sowie für die verkehrliche
Entlastung von Remseck
nur eine rein lokale Lösung in Frage - eine autobahnähnliche
Straßenverbindung, keine überdimensionierte Neckarbrücke,
keine Lösung ohne Rücksicht auf die Belange der
Menschen und keine Lösung mit ökologisch unverantwortlichen Eingriffen
in Natur und Landschaft. Wir „schlingern" also nicht, sondern
haben signalisiert,
unter welchen nicht disponiblen Bedingungen
wir uns eine Lösung der
Probleme vorstellen
können. Nun müssen
sich auch die anderen
Beteiligten bewegen.
Christoph Palm
OB Palm, der Diener
zweier Herren: Zum einen darf er die autofreundliche CDU-Landtagsfraktion
nicht verprellen, als
Stadtoberhaupt muss er die eigenen Interessen vertreten - ein
Spagat, der einen zerreißen
muss?
Wenn schon "Diener", dann
ausschließlich Diener einer
Sache und den davon betroffenen Menschen. Ich bin als Landtagsabgeordneter
der CDU
natürlich in meiner Partei
verankert, übe mein Mandat
aber frei und unabhängig aus.
Ich sehe auch keinen Spagat, den
ich in dieser Sache vollführe. Sicher
hätte ich es mir durch ein
schlichtes Nein persönlich leichter machen
können. Das ist aber
nicht meine Sache. Ich
will eine Lösung.
Läuft's am Ende auf einen untertunnelten
Nordostring hinaus?
Wer den Erörterungstermin des Regierungspräsidiums und die politischen
Diskussionen in den letzten Tagen aufmerksam verfolgt hat, kann nur zu dem
Schluss gelangen, dass das Thema „Nordostring" für
lange Zeit erledigt ist - egal ob als oberirdisch oder unterirdisch geführte
Straßenverbindung. Regierungspräsident Dr. Andriof
hat mehrfach betont, dass es Aufgabe des
Landes sei, Landesstraßen zu verbinden,
und Aufgabe des Bundes, Bundesstraßen zu
verbinden. Das heißt in diesem Fall: Das
Land baut eventuell die Brücke mit ihren
Anschlüssen an die Landstraßen rechts und
links des Neckars. Weiterführungen - ganz
gleich welcher Art - sind und bleiben Sache
des Bundes. Wenn man weiter die jüngsten
Aussagen von Frau Karin Roth, der Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium,
hört, wonach der Nordostring als Maßnahme aus der aktuellen
Verkehrsuntersuchung für den Bund nicht in Frage kommt
und damit „für den Bundesverkehrswegeplan 2015 vom Tisch" ist,
weiß man, dass
nur eine Lösung mit Fellbach und keine Lösung gegen Fellbach möglich
ist. Ich plädiere
deshalb dafür, die Dinge realistisch zu
sehen und sich weder Alb- noch Wunschträumen hinzugeben.
Fragen von Dirk Herrmann
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